
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verfolgt das Ziel, Kinder wirksam zu schützen, ohne die Sicherheit und Vertraulichkeit der Kommunikation aller zu gefährden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verfolgt das Ziel, Kinder wirksam zu schützen, ohne die Sicherheit und Vertraulichkeit der Kommunikation aller zu gefährden.
Ich bin bei der Wahl der Bundesverfassungsrichter meinem Gewissen verpflichtet.
Inwiefern Sie persönlich Wehrdienst leisten müssten, hängt daher unter anderem von Ihrem Alter, dem Verlauf und der Anzahl der freiwillig Wehrdienstleistenden, der sicherheitspolitischen Lage, dem noch zu verabschiedenden Gesetz etc. ab.
Bestehende Anlagen haben Bestandsschutz. Die staatliche Förderungen müssen sich den Marktgegebenheiten anpassen, wobei die Einspeisevergütung seit Jahren sinkt
Mit Blick auf die noch ausstehende Wahl bin ich meinem Gewissen verpflichtet