Frage von Ulrich T. • 31.12.2024
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Auf welcher Grundlage stellen Sie die Tatsachenbehauptung „Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist“ in Ihrem Podcast „Ostgrün“ auf? Können Sie das belegen?
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Antwort ausstehend von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 20.12.2024
Führende Grüne absolvierten Foren d. Atlantik-Brücke u. d. Young G. Leaders WEF. Wie stellen Sie u. d. Grünen sicher, dass d. dt. u. nicht die amerikanischen Außenpolitik im Focus Ihrer Politik steht.
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Antwort ausstehend von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Matthias K. • 14.12.2024
3
Welche konkreten Maßnahmen werden sie ergreifen um die massiven Völkerrechtsbrüche der israelischen Regierung unverzüglich zu stoppen?
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Antwort ausstehend von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Falko W. • 14.10.2024
Gemeinnützigkeit von Journalismus – Anfrage zur rechtlichen Umsetzung: Ich möchte mich gerne erkundigen, wie der aktuelle Stand zur rechtlichen Absicherung der Gemeinnützigkeit von Journalismus ist
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Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als bündnisgrüne Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass Journalismus als gemeinnütziger Zweck in die Abgabenordnung eingetragen wird.

Frage von Konstantin E. • 30.09.2024
Unterstützen Sie den Antrag die AfD vom BVerfG verbieten zu lassen?
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Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja, ich gehöre zu den 37 Erstunterstützerinnen und -unterstützern, die einen Antrag für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens initiiert haben.

Frage von Maik M. • 04.09.2024
Halten Sie Alopecia Areata für eine Lifestyle-Krankheit, wie es die aktuelle Gesetzeslage definiert?
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Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Gute am deutschen Gesundheitswesen ist, dass solche Entscheidungen nicht die Politik trifft, sondern Fachleuten mit ihrer Expertise vorbehalten ist.