Michael Leutert

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Jahrgang
1974
Berufliche Qualifikation
Diplom Soziologe
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Liste
Landesliste Sachsen, Platz 8
Parlament
Bundestag 2005-2009

Sehr geehrter Herr Korte,

wie ich gesehen habe, stimmen Sie generell gegen alle Einsätze der Bundeswehr.

Welche Ursache hat dies?...

Von: Rene Lima

Antwort von Michael Leutert (LINKE)

(...) Vielen Dank für Ihre Frage. Bei den konkreten Beschlüssen, die der Bundestag zur Entsendung der Bundeswehr getroffen hat, ging es stets darum, deutsche Soldaten in Krisenregionen einzusetzen, bei denen zivile Strategien der Konfliktlösung nicht erkennbar sind. DIE LINKE ist der Auffassung, dass Militär alleine auf Dauer keinen Beitrag zur nachhaltigen Konfliktlösung leisten kann. (...)

Sehr geehrter Herr Michael Leutert,

Meine Frage bezieht sich auf die geheime Überwachung von Verdächtigten Personen durch die Polizei. Mit...

Von: toni stark

Antwort von Michael Leutert (LINKE)

(...) Im Zuge der Terrorismusbekämpfung wurden die Überwachungsbefugnisse der Ermittlungsbehörden immer mehr erweitert. Ins Visier der Fahnder können mittlerweile alle geraten. Auch völlig Unschuldige sind von der Vorratsdatenspeicherung betroffen, es gibt keine stichhaltigen Definitionen, was Gefährder oder Kontaktpersonen sind. (...)

Sehr geehrter Herr Leutert,

wie Sie sehen bin ich Chemnitzer und darauf bin ich extrem Stolz!

Was wollen Sie unternehmen, dass...

Von: Sven Schlieder

Antwort von Michael Leutert (LINKE)

(...) Zwei meiner zentralen Anliegen sind auf jeden Fall der Fernbahnschluss und die Abschaffung der Altschuldenregelung für ostdeutsche Wohnungsunternehmen. Diese werden immer noch durch Schulden aus DDR-Zeiten daran gehindert, sich aktiv in die Stadtentwicklung einzumischen. (...)

# Internationales 25Mär2009

Sehr geehrter Herr Leutert,

Wie Sie sicherlich wissen droht in der sudanesischen Krisenregion Darfur eine humanitäre Katastrophe. Nachdem...

Von: Robert Schütte

Antwort von Michael Leutert (LINKE)

(...) Das Ausmaß der humanitären Katastrophe, die sich in Darfur anbahnt, ist kaum absehbar, von der die Zivilbevölkerung, in besonderem Maße betroffen ist. Gerade die jüngste Entwicklung in Darfur - die Ausweisung der Hilfsorganisationen - macht ein Einschreiten Europas dringend notwendig. Jedoch zeigt sich Europa gelähmt und die Bundesregierung unfähig, das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen. (...)

# Soziales 15Mär2009

sehr geehrter h. leutert!
riesige containerschiffe bringen täglich waren aus aller welt nach europa, auch aus den billiglohnländern. hier...

Von: Herbert Wilhelm

Antwort von Michael Leutert (LINKE)

(...) In diesem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, ein Gesetz vorzulegen, welches von den Importunternehmen Transparenz hinsichtlich der gesamten Lieferkette fordert. Insbesondere sollen die Unternehmen nachweisen, dass Mindeststandards humaner Arbeitsbedingungen im Sinne der ILO-Kernarbeitsnormen (z.B. Verbot von Zwangsarbeit, Verbot von Kinderarbeit) eingehalten werden. Des Weiteren fordern wir, dass die Einhaltung dieser Normen auch überwacht wird und bei Missachtung Sanktionen drohen. (...)

# Internationales 19Nov2008

Sehr geehrter Herr Leutert,

als Abgeordneter der Linkspartei und Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe...

Von: Marvin Kretzschmar

Antwort von Michael Leutert (LINKE)

(...) nach meiner Auffassung und der meiner Fraktion DIE LINKE. werden durch Kriege in Zentralafrika keine deutschen Sicherheitsinteressen berührt. Leider sieht das die Bundesregierung anders, wie man dem im Oktober 2006 erschienen Weißbuch „Zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ deutlich entnehmen kann. (...)

Sehr geehrter Herr Leutert,

Afghanistan - nur europäische Abgeordnete und friedensbereite Afghanen können den Krieg beenden!

Werden...

Von: Gerhard Reth

Antwort von Michael Leutert (LINKE)

(...) Mit der Wahl Barack Obamas zum 44. Präsidenten der USA deutet sich auch eine dahingehende Strategiekorrektur der USA in der Afghanistanpolitik an. Laut eines Artikels der "Washingten Post" vom 12.11.2008 sprechen sich die außenpolitischen Berater Obamas dafür aus, zumindest mit den so genannten "gemäßigten" Taliban zu verhandeln, um die festgefahrene Situation in Afghanistan aufzulösen. (...)

Hallo Herr Leutert,

ich habe heute über "tagesschau" erfahren, dass eine Organisation "exit", die Aussteiger aus der Rechtsszene betreut,...

Von: Uwe Mannke

Antwort von Michael Leutert (LINKE)

(...) Für ein erfolgreiches bürgerschaftliches Projekt sieht sich die Bundesregierung aber nicht in der Lage, einen kleineren Betrag sofort und unbürokratisch zur Verfügung zu stellen. Selbst Heinz Fromm, oberster Verfassungsschützer der BRD anerkennt: „Exit leistet einen substantiellen Beitrag zur Eindämmung des Rechtsextremismus in Deutschland.“ Ernsthafter und engagierter Kampf gegen Rechts sieht anders aus. (...)

# Sicherheit 3Sep2008

Sehr geehrter Herr Leutert,

in Georgien hat man Streubomben gefunden und anderes deutsche Waffengerät und niemand weiß woher es stammt. Sie...

Von: Angelika Hörner

Antwort von Michael Leutert (LINKE)

(...) Ein wichtiger Schritt, um die Aufrüstung Europas wenigstens abzubremsen, war die Erarbeitung eines Abkommens über ein Verbot von Streumunition. Allerdings kann dieses Abkommen allenfalls als Teilerfolg gewertet werden. (...)

# Sicherheit 27Mai2008

Sehr geehrter Herr Leutert!

Gestern kam bei "Report Mainz" ein interessanter Bericht über Streubomben. Ich setzen Ihnen hier einen Link :...

Von: Claudia Maurer

Antwort von Michael Leutert (LINKE)

(...) Als besonders beschämend empfand ich, dass selbst im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (sic!) der Antrag meiner Fraktion „Für ein sofortiges Verbot von Streumunition in Deutschland“ vom 16.01.2008 mit den Stimmen von SPD, CDU/CSU und FDP abgelehnt wurde. (...)

# Finanzen 2Sep2007

Sehr geehrter Herr Leutert,

auf der Bundestagshomepage habe ich den Hinweis auf Ihre diesjährige Sommerreise nach China gelesen. Natürlich...

Von: Rene Lima

Antwort von Michael Leutert (LINKE)

(...) Mit einem Augenzwinkern nennen Sie die Reise der Berichterstatter für den Einzelplan 23 im Jahr 2007 „meine diesjährige Sommerreise“. (...) (was im Sinne klassischer Entwicklungshilfe tatsächlich hinterfragt werden muß) Im Rahmen dieser Diskussionen ging es nicht nur um das Gespräch mit deutschen NRO-Vertretern, sondern vor allem auch um Gespräche mit chinesischen Entscheidungsträgern verschiedener Ebenen vor Ort, in Peking wie in der Provinz Sichuan und einzelnen Kommunen, wie auch darum, bestehende Projekte selbst zu evaluieren. (...)

Wie finden Sie denn den Beschluß, dass sämtliche Telefon- Internet und Mobilfunkgespräche gespeichert werden? Ist dass nicht eine Einschränkung...

Von: Elke Thomas

Antwort von Michael Leutert (LINKE)

(...) vielen Dank für Ihre Frage(n) verbunden mit der Bitte um Verständnis, dass meine Antwort etwas lange auf sich warten ließ. Was inhaltlich gegen die Vorratsdatenspeicherung spricht, haben Sie in Ihren Fragen eigentlich schon beantwortet. Sie haben Recht. (...)

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