Michael Leutert
Michael Leutert
DIE LINKE

Frage an Michael Leutert von Hjr Züyyre bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

31. Januar 2020 - 10:21

Sehr geehrter Herr Leutert,

was sagen Sie zum aktuell laufenden Verfahren zur Aberkennung des Gemeinnützigkeitsstatus von Change.org? Ich bin besorgt um die offensichtlich dahintersteckenden Bemühungen, kritische Stimmen in unserer Gesellschaft mundtot zum machen und denke, dass eine demokratische Regierung die damit verbundene Bedrohung der Zivilgesellschaft nicht hinnehmen darf.

Ich bitte Sie, sich im Rahmen Ihrer Möglichkeiten für die Anerkennung von Change.org als gemeinnützige Organisation einzusetzen.

Freundliche Grüße

Uwe Müller

Frage von Hjr Züyyre
Antwort von Michael Leutert
31. Januar 2020 - 11:43
Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 21 Minuten

Lieber Herr Züyyre,

die fortgesetzten Übergriffe auf zivilgesellschaftliche Institutionen mittels des Steuerrechts sehe ich, genau wie Sie, äußerst kritisch und mit großer Beunruhigung. Natürlich setze ich mich im Rahmen meiner Möglichkeiten dafür ein, dass demokratischen Werten verpflichteten Vereinen die Gemeinnützigkeit erhalten bleibt.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Konrad Heinze
Wahlkreismitarbeiter

Wahlkreisbüro
Michael Leutert, MdB