Marco Buschmann

Auch Maßnahmen mit vergleichsweise geringer Eingriffstiefe wie das Maskentragen müssen im Rechtsstaat sorgfältig begründet werden können.

Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.

Entwicklung und Herstellung von Impfstoffen unterliegen strengen Voraussetzungen. Auch die laufende Qualität der Impfstoffe wird kontrolliert. Daher sind die in Deutschland zugelassenen Impfstoffe sicher.

Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.

Ich gehe davon aus, dass sich Ihre Frage auf die Veräußerung sogenannter Spin-Offs bezieht.

Die Höhe der Diäten orientierte sich ursprünglich an der Besoldung der Bundesrichter (Besoldungsgruppe R6). Aktuell liegt diese bei 10.600,22 Euro, während die nunmehr angepassten Diäten 10.323,29 Euro betragen.