Foto: Dominik Butzmann
Ein zentraler und grundlegender Gedanke hinter der Höhe der sogenannten Diäten und Altersentschädigungen ist der, der politischen Unabhängigkeit von Abgeordneten. Demnach sollten Abgeordnete so abgesichert sein, dass Anreize das Mandat oder die politische Einflussmöglichkeit zum eigenen finanziellen Vorteil abgemildert werden.
Den Social Media Post anlässlich der konstituierenden Bundestagssitzung, auf den Sie sich beziehen haben wir wahrgenommen. Frau Göring-Eckardt wäre selbst aber zu einer anderen Einschätzung gekommen.
Wichtig ist mir, dass sich die Maßnahmen und Regelungen immer an aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren und dabei auch die unterschiedlichen Ausgangslagen von Geimpften oder Genesenen im Lichte neuer Virusbedrohungen berücksichtigen. Genauso verhält sich das dann auch bei der Frage der Zeiträume und Empfehlungen bzgl. Impf- oder Genesenenschutz.
Neue Abgeordnete nehmen also von Anfang an die gleichen Aufgaben wahr, niemand wird eingearbeitet.
Damit ist keine Schlechterstellung von BezieherInnen von Betriebsrenten einhergegangen, ich kann Ihren Unmut darüber, dass man darin eine Besserstellung von BezieherInnen einer Nicht-Betriebsrente sehen kann, aber verstehen
Aktuell befinden sich die möglichen zukünftigen Koalitionspartner in Gesprächen über die möglichen Inhalte einer Ampelkoalition. Diese Koalitionsbildung ist noch nicht abgeschlossen.