Stefan Kaminski, Grüne Bundestagsfraktion
Wir beobachten die Entwicklungen auf X, Instagram & TikTok kritisch, nutzen jedoch deren Reichweite, um demokratische Inhalte und Gegennarrative zu verbreiten.
Wir widersprechen Frau Nietzard und fordern mehr Schutz für Einsatzkräfte sowie verstärkte Investitionen in die Polizei. Denn sie schützt unseren Rechtsstaat.
Die BWI GmbH folgt dem PCGK und die Vergütung der Geschäftsführung erfolgt nach eigener Leistungsbeurteilung durch den Aufsichtsrat.
Die MPU ist ein wichtiges Mittel zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit. Wir setzen uns für eine effektive Qualitätssicherung ein.
Wir setzen uns für eine humanitäre Waffenruhe ein und fordern Israel nachdrücklich auf, humanitäre Hilfe nach Gaza zu ermöglichen.
Wir appellieren an Israel, im Einklang mit den Menschenrechten und dem humanitären Völkerrecht humanitäre Hilfe für Gaza zu ermöglichen.
