Jürgen Braun

(...) Die Banken ‚schlucken‘ diese Konten nicht. Sie werden buchhalterisch eliminiert, die Eigentumsansprüche bleiben bestehen (...)

(...) die Upload-Filter sind technisch nicht ausgereift und führen zu overblocking und damit zu einer Beschneidung der Meinungsfreiheit (...)

(...) Fehlen der Grippeviren ist allerdings in den Jahren 2020/21 besonders auffällig  (...)

(...) Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden die im Grundgesetz garantierten Grundrechte (...)

(...) eine Höchstzahl von 598 Abgeordneten sowie eine Kappung von nicht durch Zweitstimmen-Ergebnissen hinterlegten Direktmandaten (...)

(...) Wir bedauern die schwierige Lage, in der sich Herr Assange befindet und treten weiterhin für eine humanitäre Lösung ein. (...)