Frage von Wolf B. • 28.02.2024
Antwort von Jürgen Braun AfD • 07.07.2024
Konkrete Maßnahmen auf Grundlage eines Bundeslagebilds zur Kriminalität in Bahnhöfen und Zügen.
Konkrete Maßnahmen auf Grundlage eines Bundeslagebilds zur Kriminalität in Bahnhöfen und Zügen.
Die niedrige Priorisierung der Polizei durch die grünschwarze Landesregierung ist verantwortlich für die niedrigste Polizeidichte.
Ja, ich bin Christ.
Ob sich ein Fahrzeugkonzept durchsetzt, entscheidet allein der Konsument und darf nicht von Subventionen abhängig sein.
Ein Spaziergang an der frischen Luft ist gesund und nicht verboten. Die Allgemeinverfügung bezieht sich auf sogenannte "Montagsspaziergänge".
Eine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 habe ich immer abgelehnt. Dementsprechend hat die AfD-Fraktion gegen die Einführung gestimmt.