Jan Pauls
SPD
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Frage von Avpx Xnuyb an Jan Pauls bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 20. Sep. 2017 - 12:10

Denken Sie, dass die Bundeswehr im Inland gegen Terror eingesetzt werden soll und würden Sie, falls ja, wie würden Sie sich solche Petrouillen vorstellen?

Außerdem, bezugnehmend zu Ihrer Stellungnahme als Antwort auf die Frage zum BDS und Israel von Michael Becker: Mir ist es nicht ganz ersichtlich, wieso Kritik an Israel von deutscher Seite aus nötig und wichtig ist, zumindest nicht mit der Priorität, unter welcher diese durchgeführt wird. Es gibt Staaten, die in weit größerem Ausmaß gegen Menschenrechte verstoßen (Iran, Afghanistan, Saudi-Arabien, etc.), aber diese werden nicht kritisiert. Und wieso? Weil man ihnen lieber Waffen verkauft (s. Saudi-Arabien). Wo wird damit denn Frieden generiert? Wieso solle man Israels Verteidigungsmaßnahmen an erste Stelle der Kritik setzen, wenn man Aussagen wie "Israel soll von der Landkarte radiert werden" des ehemaligen iranischen Präsidenten Ahmadinedschad ohne Kommentar hinnimmt? Das ist Doppelmoral und wirkt nicht reflektiert, sondern lässt latenten (strukturellen) Antisemitismus vermuten. Den möchte ich Ihnen an dieser Stelle ausdrücklich nicht unterstellen, jedoch sollte die Priorisierung von Kritik an Israels Aktionen überdacht werden. (Die Gefahr geht übrigens nicht ausschließlich von Israels Seite aus, auch aus "Palästina" gibt es immer wieder Anschläge.)
Wie Yücel so schön schrieb: "Es gibt kein Menschenrecht auf Israelkritik. Schon gar nicht für Deutsche." http://www.taz.de/!5036516/

Von: Avpx Xnuyb

Antwort von Jan Pauls (SPD)

Sehr geehrter Herr Xnuyb,

danke für Ihre Frage. Als ehemaliger Soldat, der 12 Jahre gedient hat und als Offizier Truppe geführt hat, kenne ich die Leistungsfähigkeit und das Einsatzspektrum, das die Bundeswehr abbilden kann, sehr genau. Auch wenn Frau von der Leyen es noch so oft behauptet, die Bundeswehr ist tatsächlich weder für einen Einsatz im Inneren, also Polizeiaufgaben, konzipiert, noch dafür ausgestattet oder darin geübt. Ich halte nichts von derartigen Forderungen. Stattdessen sollte Wert auf einen konsequenten Aufwuchs bei der Polizei und eine gute Ausstattung der Beamten gelegt werden.
Die Bundeswehr hat andere Aufgaben und um diese überhaupt wirkungsvoll erfüllen zu können, benötigt sie mehr Investitionen in das Material und ein Aufwuchs des Personals zumindest zur Sollstärke.

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