Olaf Krostitz
Schon die PDS hat mit wissenschaftlicher, politischer und organisatorischer Aufarbeitung begonnen. Die Linke führt dies fort: in Satzung, Programmen und praktischer Gedenkpolitik. Wir bekennen uns zu den Opfern, auch der Mauertoten, und benennen die Verbrechen der SED-Diktatur klar.
Hierbei handelt es sich um einen Gesetzentwurf aus der letzten Legislaturperiode. Für die damalige Gruppe Die Linke sprachen Ralph Lenkert und Susanne Hennig-Wellsow. Sie können die beiden Reden inkl. Begründung der Ablehnung hier ansehen:
Bereits die Annexion der Krim 2014 war ein klarer Völkerrechtsbruch, den wir als Linke auch von Anfang an so benannt haben. Mit der Vollinvasion ab dem 24. Februar 2022 hat der Konflikt jedoch eine völlig neue Eskalationsstufe erreicht.
Die Debatte um sogenannte Adelstitel richtet sich nicht gegen einzelne Menschen, sondern gegen ein Überbleibsel des Ständestaats.
Eine gute Rente für alle ist möglich - und finanzierbar. Unser Rentenkonzept, in dem wir u.a. ein Rentenniveau von mindestens 53% fordern, finden Sie auf unserer Webseite: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/rentenpolitik/.
Der Fall rund um René Benko und die damit verbundenen hohen Steuergeldverluste zeigt auf bedrückende Weise, wie riskante und intransparente Unternehmensstrukturen über Jahre hinweg politisch toleriert wurden – und das, obwohl es bereits früh Hinweise auf mögliche Fehlentwicklungen gab
