Olaf Krostitz
Die Pandemie ist nicht vorbei – und Prävention darf nicht länger ignoriert werden. Long Covid, irreversible Folgeschäden und soziale Spätwirkungen treffen bereits heute viele Menschen, und es ist fahrlässig, diese Realität aus politischem Kalkül zu verdrängen.
Deshalb sage ich: Eine Rückkehr zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland kann erst dann auf die Tagesordnung, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind – vor allem ein Ende des Krieges und eine politische Neuorientierung in Moskau.
Die Linke steht für eine Politik, die Konflikte verhindert, bevor sie militärisch eskalieren – das ist nachhaltige Sicherheit.
meine Kollegin Janine Wissler hat kürzlich dazu im Bundestag gesprochen. Ihre Rede können Sie hier anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=4yNUaF8-T_I.
Mit den derzeitigen im Gesetz verankerten Bewertungsgrundsätzen ist die Vermögensteuer verfassungswidrig. Deswegen kann auch nicht eingeklagt werden, dass sie wieder erhoben wird.
Patriarchale Strukturen ziehen sich nach wie vor durch alle gesellschaftlichen Bereiche.
