Franziska Giffey

Unsere Berliner SPD-Fraktion fordert, dass die Grundsteuer in Berlin sozial ausgestaltet werden muss und auch Mieterinnen und Mieter geschützt werden sollen.

Im Januar 2023 einigten Bund und Länder sich aufgrund der entspannten Infektionslage darauf, die Maskenpflicht im Fern- und Nahverkehr auslaufen zu lassen.

Ich habe in den letzten 5 Jahren keine Vortrags-/Beratungshonorare oder finanzielle Unterstützung von der Tabak-, Pharma- oder E-Zigarettenindustrie bezogen.

Wir haben in Berlin Böllerverbotszonen in den Kiezen ausgeweitet, in denen es in der Vergangenheit immer wieder zu Krawallen kam.

Gewalt gegen unsere Einsatzkräfte ist auf das Schärfste zu verurteilen und wir tun alles, um unsere Einsatzkräfte davor zu schützen.

Energiepreispauschale nur an Personen ausbezahlt, die steuerpflichtige Einkommen erworben haben