Felix Schreiner

Um die Verkehrssituation zu verbessern, ist ein Maßnahmenbündel erforderlich. Dazu gehören die Schaffung eines weiteren Vorstauraums, der Bau einer zweiten Rheinbrücke und die von Ihnen angesprochene dritte Fahrbahn zwischen Tiengen und dem Kreisverkehr an der B34 auf Höhe der Gemeinschaftszollanlage.

Aufgrund der oftmals komplexen Situation muss jeder Einzelfall entsprechend behandelt werden.

Zur Versicherungspflicht in der GKV führt im Wesentlichen die Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung

er Fall hat nach Bekanntwerden eine neue Debatte über das Strafmaß bei Jugendlichen ausgelöst.

Insgesamt ist es sinnvoll, die Elektrogeräte im Ganzen zu den Sammelplätzen zu bringen, da sie von dort dem fachgerechten Recyclingprozess zugeführt werden

Aus meiner Sicht muss es zwingend auch eine praxistaugliche Regelung für Grenzgängerinnen und Grenzgänger geben, denn die Besonderheiten der Grenzregionen in Deutschland müssen bei der Frage des Steuerrechtes abgebildet werden.