René Schwerdtel
"Sollte es tatsächlich zu Stromausfällen kommen, muss sich die Ampel vorwerfen lassen, nicht alle Möglichkeiten der Stromerzeugung ausgeschöpft zu haben."
Wenn die Regierungskoalition das WEG-Recht nochmals aufgreift, werde ich Ihre Anliegen aber gerne ansprechen.
Aus heutiger Sicht würde ich das anders gewichten und für die "Ehe für alle" entscheiden.
Aus heutiger Sicht würde ich das anders gewichten und für die "Ehe für alle" entscheiden.
"Wir haben einen Gesetzentwurf zur Änderung der §§ 277 ff. StGB vorgelegt, der alle denkbaren Fälle des Fälschen, Gebrauchens oder dessen Vorbereitung erfasst"
Entscheidende Faktoren im Rahmen der Impfpflicht-Debatte sind für mich die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger, sowohl die der direkt von einer Impfpflicht Betroffenen als auch die (Grund-)Rechte Dritter, die selbst nicht geimpft werden können und auf einen hohen Immunisierungsgrad der gesamten Bevölkerung angewiesen sind.
