SPD Parteivorstand
(...) Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist ein umfassendes Gesetzespaket, das für Menschen mit Behinderungen viele Verbesserungen vorsieht. (...)
Mobilität stärken und gleichzeitig mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz sicherstellen
(...) Daher möchte ich darauf hinweisen, dass 2016 Euro einen Maximalbetrag darstellen. In den beispiellosen Zeiten dieser Corona-Pandemie gelten zeitlich begrenzte Sonderregelungen der Lohnfortzahlung wegen Schul- und Kitaschließung nach dem Infektionsschutzgesetz (...)
(...) Persönlich möchte ich ergänzen, dass ich mir sinnvolle Einsatzbereiche von Drohnen bei der Lagesichtung, dem Schutz der Zivilbevölkerung oder dem Katastrophenschutz vorstellen kann, einer Bewaffnung aber sehr kritisch gegenüber stehe. (...)
(...) der Bundestag, seine Fraktionen und ich als einzelne Abgeordnete haben uns in den letzten Monaten intensiv und gewissenhaft mit dem Thema der Organspende und den vorliegenden Gesetzentwürfen beschäftigt. (...)
(...) Der sächsischen SPD, als Teil des Gemeinschaftsschul-Bündnisses, ist es in den Koalitionsverhandlungen gelungen, das längere gemeinsame Lernen auch in Sachsen zu ermöglichen. Zukünftig wird an Gemeinschaftsschulen bzw. an der Oberschule+ auf eine Bildungsempfehlung nach Klasse 4 verzichtet und die Entscheidung zum Schulabschluss zu einem späteren Zeitpunkt getroffen. (...)
