SPD Parteivorstand
Polizeigewalt ist nicht tolerierbar und muss durch die vorhandenen Mechanismen juristisch geahndet werden.
Ich war in Mutterschutzzeit und konnte daher nicht an Abstimmungen teilnehmen und war entschuldigt.
(...) Das Verteidigungsministerium BMVg unternimmt alles Mögliche, um den eingesetzten Soldaten die bestmögliche medizinische Versorgung bereitzustellen. Ziel ist und bleibt die bedingungslose zeitliche Einhaltung der "golden hour" und der Rettungskette. (...)
(...) In Deutschland gibt es rund zehn Millionen Personen mit Behinderungen und circa 1,7 Millionen Pflegebedürftige, die ausschließlich von ihren Angehörigen betreut werden. (...)
(...) Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist ein umfassendes Gesetzespaket, das für Menschen mit Behinderungen viele Verbesserungen vorsieht. (...)
Mobilität stärken und gleichzeitig mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz sicherstellen
