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Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD
• 19.03.2025

Die Reaktivierung oder der Neubau einzelner Strecken kann einen Beitrag zu besserer Mobilität leisten. Aber der Ausbau der in die Jahre gekommenen Infrastruktur hat höchste Priorität. Um das voranzubringen, haben wir die wichtigsten Weichen gestellt.

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SPD
• 03.04.2025

Die Zahl der Totalverweigerer liegt dagegen bei unter einem Prozent der erwerbsfähigen Leistungsbezieher.

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SPD
• 03.04.2025

Die Zahl der Totalverweigerer liegt dagegen bei unter einem Prozent der erwerbsfähigen Leistungsbezieher.

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SPD
• 21.02.2025

Wir wissen, dass dies eine sehr komplexe und emotionale Angelegenheit ist, die viele betroffene Bürger beschäftigt. Leider gab es auf politischer Ebene über die Jahre hinweg zunächst keinen Konsens zur Lösung der Frage und inzwischen nur begrenzte Lösungsansätze, die nicht den Ansprüchen und individuellen Situationen gerecht werden konnten.

Frage von Bettina K. • 19.02.2025
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SPD
• 19.02.2025

Nach umfassender Abwägung bin ich zu der Entscheidung gekommen, den Antrag auf Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD voll zu unterstützen

Frage von Bettina K. • 19.02.2025
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SPD
• 19.02.2025

Nach umfassender Abwägung bin ich zu der Entscheidung gekommen, den Antrag auf Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD voll zu unterstützen

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