Jörg Ahlfeld
Maßnahmen zur Verringerung der Inflation durchzuführen, liegt in erster Linie nicht bei der Politik. Vielmehr ist dafür die Europäische Zentralbank zuständig.
Daher soll zukünftig die Hospitalisierungsrate als neuer entscheidender Maßstab für die Covid-19-Beschränkungen im Infektionsschutzgesetz dienen. Somit steht der jeweilige Inzidenzwert, auf welchen Sie sich in Ihrer Frage beziehen, als Maßstab nicht mehr im direkten Zusammenhang mit der Einschränkung von Festen und Veranstaltungen.
Ziel kann es aus meiner Sicht jedoch nicht sein, Pensionen an die gesetzliche Rente anzupassen.
Ziel kann es aus meiner Sicht jedoch nicht sein, Pensionen an die gesetzliche Rente anzupassen.
Dementsprechend befürworte ich den Einsatz von lizensierter Software gerade im Bereich des Öffentlichen Diensts.
(...) Tatsächlich befürworte ich die Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät. (...)
