Götz Schleser
(...) sind wir seit 2009 als Gesellschaft jedoch nicht viel weiter
gekommen, wenn es um Fragen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit geht. (...)
(...) Dies entspricht jedoch
grundsätzlich nicht meiner Wahrnehmung und auch entsprechende Umfragen
zeichnen ein anderes Bild. (...)
(...) gleichzeitig steuert der Staat mit diesen Maßnahmen weiter massiv in Richtung klimafreundliche Mobilität um. (...)
(...) dass
die Herausforderungen von Familien in der Corona-Krise gesehen und
anerkannt wurden (...)
(...) Dazu schaffen wir bis Ende 2020 ein Transparenzgesetz, das in der Regel kostenfrei sowohl den individuellen Zugang zu Informationen (Informationsfreiheit) ermöglicht als auch den allgemeinen Zugang zu digital vorliegenden Behördeninformationen (...)
(...) Den Theorieunterricht für die Fahrerlaubnisprüfung in Form von Online-Unterricht anzubieten, ist mit der aktuell geltenden Fahrerlaubnis-Verordnung nicht zu vereinbaren. (...)
