Götz Schleser
Die Worte "Zusammenrücken" und "Unterhaken“ versendet Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe und der Corona-Krise im vergangenen Jahr.
Sollte ein solches Transparenzregister kommen, wären ihm durch den europäischen Datenschutz enge Schranken gesetzt.
Ich stimme Ihnen zu, dass ein Transparenzgesetz in Sachsen schon lange überfällig ist und hoffe daher, dass wir bald einen Haken hinter dieses Projekt aus dem Koalitionsvertrag setzen können
Ich stimme Ihnen zu, dass ein Transparenzgesetz in Sachsen schon lange überfällig ist und hoffe daher, dass wir bald einen Haken hinter dieses Projekt aus dem Koalitionsvertrag setzen können – wenn auch mit Verspätung.
Die SchAusnahmV ist insofern strenger als die bis dahin gültige sächsische Regelung es war, da sie keine zuhause durchgeführten Schnelltests mehr zulässt.
Um für Arztpraxen zusätzliche Anreize zu schaffen, Impftermine anzubieten, hat Jens Spahn angekündigt, die Vergütung zu erhöhen und um einen Wochenendzuschlag zu ergänzen (...).
