DBT / Haar
Wir brauchen eine effektive Klimapolitik. Die CO2-Bepreisung in ihrer jetzigen Form leistet aber keinen effektiven Beitrag, das Klima zu schützen. Das bestätigen nicht zuletzt die Prognosen der Bundesregierung selbst.
Mein Weg ist zu werben, aufzuklären und wenn möglich Anreize zu setzen. Dafür tut die Bundesregierung, auch einige Bundesländer, aus meiner Sicht nicht das Notwendige.
Die Corona-Pandemie hat Gewalt und Missbrauch gegen Kinder und Jugendliche noch einmal verstärkt. Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung in Person von Frau Giffey Beratungs- und Hilfsangebote gestärkt hat. Leider zu spät und zu zögerlich.
wir kämpfen jetzt in den letzten Wochen vor der Wahl einzig für eine starke LINKE. Denn nur eine starke LINKE ist Garantin für einen Politikwechsel im Land.
Bei Rückgewinnung des Phosphats, Ausschleusung von Schadstoffen und Erreichen von Klimaneutralität ergeben sich Zielkonflikte, die sich leider nicht vollständig auflösen lassen. Unser primäres Ziel sollte es daher sein, das Einleiten von Schadstoffen an der Quelle weiter zu reduzieren.
die Partei DIE LINKE wie auch ihre Bundestagsfraktionen haben sich immer für die Einführung direktdemokratischer Verfahren, wie etwa Volksentscheide, auch auf Bundesebene eingesetzt
