Antwort 10.04.2025 von Heiko Miraß SPD
Ich werde mich dafür einsetzen, dass sich alle Organisationen und Personen auch weiterhin unbeeinflusst für Demokratie und Toleranz einsetzen können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.10.2025 von Bettina Martin SPD
Ich teile die Sorge, dass die erwähnte Kleine Anfrage einen einschüchternden Effekt auf die in Demokratieprojekten und anderen Initiativen ehrenamtlich aktive Zivilgesellschaft hatte.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort ausstehend von Nadine Julitz SPD
Antwort 25.11.2024 von Thomas Krüger SPD
Wir sprechen gegenwärtig mit Beteiligten aus Wissenschaft und Justiz und prüfen die Vor – und Nachteile sorgfältig
Antwort 08.04.2025 von Jutta Wegner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Presse und der Rundfunk sind frei. Deren Inhalt kommentierend zu bewerten, ist nicht meine Art.