Fragen und Antworten
Gerne schließe ich mich der Antwort des Kollegen Frei an, der Ihnen auf diese Frage am 14.11. geantwortet hat.
Der Referentenentwurf wird – den üblichen Gepflogenheiten folgend – auf der Internetseite des BMI publik gemacht, sobald er im Vorfeld der Befassung des Bundeskabinetts in die Abstimmung mit den Ressorts der Bundesregierung gegeben wird.
Unser Wahlversprechen werden wir bestmöglich halten - allerdings können wir auch keine Wunder vollbringen.
Der Monitoringbericht zur Energiewende, den Bundeswirtschaftsministerin Reiche gleich zu Beginn ihrer Amtszeit in Auftrag gegeben hat, zeigt, dass die Energiewende nur durch mehr Pragmatismus und Realismus gelingen kann.
Abstimmverhalten
Stabilisierung des Rentenniveaus und Gleichstellung der Kindererziehungszeiten
Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung)
Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei Abschiebehaft
Modernisierung des Wehrdienstes
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Aufsichtsrates, ehrenamtlich, von Amts wegen (ab 11.11.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 28.11.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 28.11.2025 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Verteidigung, Außenpolitik und internationale Beziehungen Land: Deutschland | Zentrum für Internationale Friedenseinsätze gemeinnützige GmbH (ZIF) Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Stiftungsrates, ehrenamtlich (ab 04.11.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 12.11.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 12.11.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Kultur, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990) Land: Deutschland | Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte Frankfurt am Main Deutschland | |||
Mitglied des Kuratoriums, ehrenamtlich (bis 14.05.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 23.02.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 21.10.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Jugend, Wissenschaft, Forschung und Technologie, Bildung und Erziehung Land: Deutschland | Stiftung Kinder forschen (vormals Stiftung Haus der kleinen Forscher) Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Beirates, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 23.02.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 10.06.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Land: Deutschland | Freundeskreis Yad Vashem e.V. Berlin Deutschland |


