Frage von Michael-Benjamin H. • 20.10.2025
Weshalb haben wir eine Beitragsbemessungsgrenze?
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Antwort 20.10.2025 von Claudia Moll SPD

Die Beitragsbemessungsgrenze ist historisch entstanden und beruht auf dem Charakter der Sozialversicherung als „Versicherungssystem“ und nicht als Steuer

Frage von Curtain S. • 20.10.2025
Wird in naher Zukunft das Visum zum Familiennachzug bzw. Ehegattennachzug für deutsche Staatsbürger und Nicht-EU-Bürger abgelehnt werden?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 20.10.2025 von Claudia Moll SPD

Die Bundesregierung plant keine Abschaffung des Familiennachzugs für Deutsche oder rechtmäßig hier lebende Menschen

Frage von Roberto W. • 17.10.2025
Warum sollten die Bürger und Bürgerinnen bei der nächsten Bundestagswahl 2029 die SPD wählen und nicht AfD?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 18.10.2025 von Claudia Moll SPD

Weil die SPD für Demokratie, Freiheit und soziale Sicherheit steht – und die AfD genau das Gegenteil verkörpert.

Frage von Philipp R. • 16.10.2025
Welche Belege außer Importstatistiken stützen Ihre Annahme, dass eine Fehlentwicklung vorliegt & warum nutzen Sie nicht bestehende Kontrollmechanismen, sondern pauschale Sanktionen?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 16.10.2025 von Claudia Moll SPD

Weder ich noch die SPD möchten Ärztinnen/Ärzte oder Patientinnen/Patienten „unter Generalverdacht“ stellen. Die ärztliche Therapiefreiheit und die Patient*innenautonomie sind für uns zentrale Werte.

Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Warum darf Alkohol und Tabak in Gegenwart von Kindern frei konsumiert werden, Cannabis aber in Schul- und Kindergartenzonen strikt verboten?
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Antwort 14.10.2025 von Claudia Moll SPD

Ich finde, manchmal hilft es, wenn wir uns alle einfach ein bisschen benehmen

Frage von ciro b. • 09.10.2025
Wieso trägt die SPD die Verschärfung des MedCanG durch Frau Warken mit? Wieso wird dabei in Kauf genommen Patienten zu diskriminieren? Wieso werden Menschen in den Schwarzmarkt gedrängt?
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Antwort 09.10.2025 von Claudia Moll SPD

Seit 2024 haben sich die Importe von Cannabisblüten stark erhöht, während die ärztlichen Verordnungen nur geringfügig stiegen.