Clara Bünger
Der Vollzug von Bundesgesetzen ist explizit im Grundgesetz geregelt, vgl. Artikel 83 ff. GG. Die Mehrheit der Gesetze sind Bundesgesetze, die von den Ländern als eigene Angelegenheit ausgeführt werden.
Unter folgendem Link können Sie einsehen, wie die Abgeordneten einzeln abgestimmt haben.
Es braucht aber auch mehr mobile Impfangebote, da besonders im Erzgebirgskreis die Wege lang sind und viele Menschen aufgrund des demografischen Wandels nicht mehr in der Lage sind weite Strecken zu absolvieren.
Fahrrad fahren ist nicht nur eine Leidenschaft von mir, sondern auch ein wichtiges und nachhaltiges Fortbewegungsmittel.
Kurzum, das was der Bund derzeit für den Radverkehr ausgibt, will DIE LINKE mehr als verdoppeln.
Wir wollen Radfahren und Zufußgehen im Alltag attraktiver und sicherer machen: Mehr Platz auf den Straßen, mehr sichere und intakte Rad- und Fußwege und mehr Fahrradabstellanlagen sind nötig.
