Es ist kritisch zu beurteilen, dass das Innenministerium diese Prüfung verantwortet. Wir sind dafür, dass eine unabhängige Stelle die Aufgabe übernehmen sollte.
Frage von Wolfgang H. • 20.11.2023
Antwort von Clara Bünger DIE LINKE • 29.11.2023
Frage von Erhard J. • 25.09.2023
Antwort von Clara Bünger DIE LINKE • 29.11.2023
Grundsätzlich befürworte ich, bei Strafprozessen für mehr Transparenz zu sorgen. Audioaufnahmen halte ich dabei für eine bessere Idee als Videoaufnahmen.
Frage von Norbert S. • 31.07.2023
Antwort von Clara Bünger DIE LINKE • 29.11.2023
Dass sich Menschen an anderen bereichern kann auf viele verschiedene Arten passieren. Diese können nicht alle einheitlich angegangen werden.
Frage von Karin S. • 19.07.2023
Antwort von Clara Bünger DIE LINKE • 19.07.2023
Mit einer wirklichen Verkehrswende würde die Lebensqualität für alle deutlich steigen und auch diejenigen könnten mobil sein, die es bisher kaum sind.
Frage von Luca Tom P. • 28.06.2023
Antwort von Clara Bünger DIE LINKE • 04.07.2023
Um Kinderschutz zu gewährleisten und Kinderpornographie zu bekämpfen, sind in erster Linie Präventionsmaßnahmen erforderlich, die ausgeweitet werden müssen.
Frage von Ulrike S. • 06.05.2023
Antwort von Clara Bünger DIE LINKE • 23.06.2023
Die Fraktion DIE LINKE hat dem Antrag am 12.5.2023 im Ausschuss für Gesundheit zugestimmt.