Wir prüfen alle rechtlichen Möglichkeiten, um eine wirksame Politikerhaftung zu ermöglichen.
Antwort 23.09.2025 von Beatrix von Storch AfD
Antwort 23.09.2025 von Beatrix von Storch AfD
Die AfD ist eine demokratische konservative Partei und die Vorwürfe weisen wir aufs Schärfste zurück.
Antwort 18.09.2025 von Beatrix von Storch AfD
Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich – das ist ein grundlegendes Prinzip unseres Rechtsstaates, das wir uneingeschränkt unterstützen und bewahren wollen
Antwort 18.09.2025 von Beatrix von Storch AfD
Die AfD setzt sich für eine konsequente Anwendung bestehender Rückführungsregelungen ein
Antwort 18.09.2025 von Beatrix von Storch AfD
Wir setzen uns für die Reaktivierung der Wehrpflicht ein, wollen aber die Bundeswehr auf Landesverteidigung beschränken.
Antwort 15.09.2025 von Beatrix von Storch AfD
Der Staat darf seine Bürgerinnen und Bürger weder benachteiligen noch übervorteilen.

