Das Infektionsschutzgesetz bildet den Rahmen für die entsprechenden Maßnahmen.
Antwort 30.08.2021 von Andreas Lenz CSU
Antwort 30.08.2021 von Andreas Lenz CSU
Aus meiner Sicht muss eine etwaige Legalisierung verantwortlich abgewogen werden.
Antwort 30.07.2021 von Andreas Lenz CSU
(...) Der Verfassungsschutz muss in der Lage sein, die Kommunikation von Gefährdern zu verfolgen, um im besten Fall konkret geplante Straftaten im Vorhinein zu verhindern. (...)
Antwort 04.06.2021 von Andreas Lenz CSU
(...) Ich kann den Wunsch der betroffenen Personen nach einer Neuregelung absolut nachvollziehen (...)
Antwort 06.05.2021 von Andreas Lenz CSU
(...) auch Julian Ansage steht eine menschenwürdige Behandlung und ein faires Verfahren zu (...)
Antwort 22.03.2021 von Andreas Lenz CSU
(...) Die Maskenaffäre ist beschämend für die gesamte Politik (...)
