Frage an Adrian Gabriel von Christian B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Adrian,
Charakterstärke ist mir bei einem PolitikerIn sehr wichtig. Geld verdienen und Geld ausgegeben ist stets mit Verantwortung verbunden.
Nicht nur ich habe den Eindruck, dass die Diäten der PolitikerInnen stetig steigen. Vergleichbar mir dem Wachstum des Einkommens des Normalbürgers, kann einem das unverhältnismäßig vorkommen.
Gleichzeitig haben PolitikerInnen oftmals hohe Positionen in anderen Institutionen oder der privaten Wirtschaft. Meine Frage lautet deswegen:
Wie viel verdienst Du als Abgeordnete des Landtags?
Hast Du noch andere Einkommen?
Bist Du in einer hohen Position einer anderen Institution/ privaten Wirtschaft, z.B. der Nassauischen Heimstätte?
Mit freundlichen Grüßen
Christian Irimia B.
Sehr geehrter Christian Irimia B.,
es ist richtig, dass die Diäten der Abgeordneten stetig steigen. Im Hessischen Landtag geschieht dies sogar durch einen Automatismus, allerdings steigen die Diäten nicht so stark wie im Bundestag. DIE LINKE hat sowohl den Automatismus, wie auch den Anstieg an sich stets kritisiert und Diätenerhöhungen gespendet. Denn selbst wenn man dem Argument, Abgeordnete müssten sehr viel arbeiten und über gute Diäten vor Korruption geschützt werden folgt, dann sind spätestens die zahlreichen Zusatzverdienste und für Normalverdiener unerreichbar hohen Pensionen ein großes Ärgernis. Auch hier hat DIE LINKE mit Anträgen und im Programm deutlich gemacht: Interessenskonflikte durch andere Arbeitgeber und Wechsel aus politischen Ämtern in die (Lobby-)Wirtschaft müssen strengeren Regeln unterliegen. Die Pensionen sind deutlich zu kürzen, am besten durch normale Einzahlung in die gesetzliche Rente.
Zu mir persönlich: Ich bin nicht Abgeordneter und kandidiere auf einen nicht aussichtsreichen Listenplatz. Ich mache es also eher für die Sache, als Diäten und Pensionen.
Mit freundlichen Grüßen
Adrian Gabriek
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