Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Portrait von Sarah Philipp
Antwort von Sarah Philipp
SPD
• 19.02.2024

Zwischenzeitlich habe ich Rückmeldung von der Stadtverwaltung bekommen: Leider kann die Stadt nach eigener Auskunft noch keinen genauen Zeitpunkt für die Fertigstellung der Turnhalle nennen, da sich im Laufe der Arbeiten noch weitere notwendige Ausbesserungs- und Reparaturmaßnahmen ergeben haben.

Portrait von Thomas Schnelle
Antwort von Thomas Schnelle
CDU
• 22.09.2023

Ich werde meiner Aufgabe nachkommen, mich für den Verbotsantrag einzusetzen, sobald wir die Verfassungsfeindlichkeit der AfD belegen können.

Portrait von Raphael Tigges
Antwort von Raphael Tigges
CDU
• 02.11.2023

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir keine (Rechts-)Auskünfte zu einzelnen Maßnahmen erteilen können. Ansprechpartner sind hier das Ministerium/die Kommune.

Portrait von Britta Oellers
Antwort von Britta Oellers
CDU
• 12.09.2023

Mit einem Verbot würden wir auch die in der Gesellschaft bestehenden Verwerfungen nicht überwinden können.

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