Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Christina H. • 07.03.2025
Wirklich keine zwei beitragsfreien Kitajahre für Kann-Kind?
Portrait von Josefine Paul
Antwort 05.06.2025 von Josefine Paul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Gleichlauf dieser beiden Stichtagsregelungen ist wichtig, damit die Dauer der Elternbeitragsbefreiung immer jedenfalls dann zwei Jahre beträgt, wenn das Kind schulpflichtig eingeschult wird.

Frage von Pia B. • 01.03.2025
Wird die Elterngeldgrenze wieder angehoben, da diese viel zu niedrig ist angesichts der gestiegenen Kosten in sämtlichen Bereichen. Wie soll man mit einem Gehalt alles finanzieren können?
Portrait von Rüdiger Scholz
Antwort ausstehend von Rüdiger Scholz CDU
Frage von Felix H. • 28.02.2025
Die LDI NRW mit "vielen Köpfen, wenigen Resultaten", "kruden Theorien" ist v. a. für jahrelange Nichtbearbeitung v. Beschwerden bekannt (s. auch Stichproben der GFF). Wie beurteilen Sie die Arbeit?
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort 15.10.2026 von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist bekannt dass die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) je nach Perspektive unterschiedliche Bewertungen erhält.

Frage von Felix H. • 28.02.2025
Die LDI NRW mit "vielen Köpfen, wenigen Resultaten", "kruden Theorien" ist v. a. für jahrelange Nichtbearbeitung v. Beschwerden bekannt (s. auch Stichproben der GFF). Wie beurteilen Sie die Arbeit?
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 01.08.2025 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine starke, handlungsfähige Aufsicht ist zentral für das Vertrauen in den Datenschutz.

Frage von Mila R. • 27.02.2025
Sehr geehrter Herr Clemens, ich bin erschüttert, dass die die Parteimitglieder Krah und Helferich wieder zu dem inneren Kreis zählt. Wie kam es dazu?
Portrait von Carlo Clemens
Antwort ausstehend von Carlo Clemens AfD
Frage von Mila R. • 27.02.2025
Sehr geehrte Frau Seli-Zacharias, ich bin erschüttert, dass die die Parteimitglieder Krah und Helferich wieder zu dem inneren Kreis zählt. Wie kam es dazu?
Antwort ausstehend von Enxhi Seli-Zacharias AfD