Guten Tag Herr Katzidis, würden Sie sich bei der Landesregierung und generell für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen? Vielen Dank im Voraus. Mfg
Sehr geehrter Herr S.,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Die Antwort ist ja.
Entscheidend sind aber die gesetzlichen Voraussetzungen dafür, die der Verfassungsschutz prüfen muss.
Meinen Standpunkt zu der Frage habe ich auch vor kurzem noch in einer Plenarrede kommuniziert. Die Rede finden Sie hier:
https://www.christos-katzidis.de/index.php?p=56 (als Video)
Ich hoffe, Ihre Frage ausreichend und klar beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Christos Katzidis
Weitere Fragen an Christos Katzidis
Sie können sich auch jederzeit gerne an den örtlich zuständigen Landtagsabgeordneten oder die entsprechend zuständigen Bundestagsabgeordneten wenden.
Besonders für Seniorinnen und Senioren sollten die Beantragungsverfahren für alle Verwaltungsvorgänge so einfach wie möglich gestaltet sein.
Ich kann Ihnen versichern, dass wir als Parlamentarier den Kampf gegen Rechts nicht nur ernst nehmen, sondern ihn auch im Rahmen unserer parlamentarischen Möglichkeiten konsequent und mit einer Null-Toleranz-Politik führen.
Ich würde vorschlagen, dass wir dann zu dem Thema mal telefonieren.