Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Luzy B. • 13.02.2025
Hallo Eileen Woestmann, dem 21jährigen Zaid droht eine Auslieferung, weil ihm eine Beteiligung am Budapest-Komplex vorgeworfen wird. In Ungarn erwartet ihn Folter. Wie kann das verhindert werden?
Portrait von Eileen Woestmann
Antwort 30.09.2026 von Eileen Woestmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aufgrund der inzwischen vergangenen Zeit bin ich mir nicht sicher, ob Ihre Anfrage zu einer möglichen Auslieferung noch aktuell ist.

Frage von Luzy B. • 13.02.2025
Hallo Frank Jablonski, dem 21jährigen Zaid droht eine Auslieferung, weil ihm eine Beteiligung am Budapest-Komplex vorgeworfen wird. In Ungarn erwartet ihn Folter. Wie kann das verhindert werden?
Frank Jablonski sitzt im Fraktionssaal im Landtag NRW. Er trägt ein blaues Hemd und lächelt in die Kamera.
Antwort ausstehend von Frank Jablonski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Christian S. • 11.02.2025
Pauschale Beihilfe NRW: gibt es Fortschritte bei der Einführung der Pauschalen Beihilfe NRW?
Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 25.02.2025 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich kann nur auf die bisherigen Antworten zum Thema Pauschale Beihilfe verweisen.

Frage von Rainer W. • 07.02.2025
Einführung einer Pauschalen Beihilfe: Wie steht es um die Einführung einer Pauschalen Beihilfe in NRW?
Portrait von Volkhard Wille
Antwort 13.02.2025 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dieses Thema konnten wir auch, wie von Ihnen bereits richtigerweise angemerkt, in den Koalitionsverhandlungen erfolgreich platzieren.

Frage von Ömercan K. • 07.02.2025
Warum sehen Ihre Partei das was in Gaza passiert nicht als ein Genozid an?
Portrait von Jan Matzoll
Antwort 18.03.2025 von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das israelische Militär zielt auf die Zerschlagung der terroristischen und faschistischen Hamas ab, die Israel und das Judentum vernichten wollen.