Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Andreas G. • 17.08.2023
Würden Sie sich bei der Landesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen?
Frank Jablonski sitzt im Fraktionssaal im Landtag NRW. Er trägt ein blaues Hemd und lächelt in die Kamera.
Antwort 22.08.2023 von Frank Jablonski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir lösen also das Problem von menschverachtenden Einstellungen nicht mit Verboten, weshalb ich ein Verbot der AFD auch ablehne.

Frage von Nicole K. • 17.08.2023
Liebe Aymaz Berivan, setzen Sie sich in Ihren Netzwerken auch für eine Prüfung des AfD-Verbots ein, wie es diese aktuelle Petition fordert:https://innn.it/afdverbot
Portrait von Berivan Aymaz
Antwort ausstehend von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jörg S. • 17.08.2023
Guten Tag Frau Höller, würden Sie sich bei der Landesregierung und generell für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen? Vielen Dank im Voraus. Mfg
Portrait von Julia Höller
Antwort 11.09.2023 von Julia Höller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass es sich bei der AfD um eine rechtsextreme Partei handelt, ist schon lange vor den jüngsten Parteitagen, die eine Wahlliste mit rechtsextremen Kandidat*innen zur Europawahl aufgestellt haben, deutlich zu erkennen gewesen.