Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Patrick John S. • 12.03.2024
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In Niedersachsen gibt es bisher kein Informationsfreiheitsgesetz. Können Sie mir sagen, wann es ein solches Gesetz für Niedersachsen geben wird?
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Dr. Alexander P. • 07.03.2024
Mein Kind ist 3 Jahre alt und hat gute Chancen, das Jahr 2100 zu erleben. Was soll ich ihm sagen, wenn es mich irgendwann fragt, welche Zukunft ihm bevorsteht?
Portrait von Guido Pott
Antwort 20.03.2024 von Guido Pott SPD

Den Sorgen hinsichtlich des Klimawandels gilt es mit konkreter Politik zu begegnen. In NDS hat Rot-Grün das KlimaG verschärft & macht Tempo bei den Erneuerbaren

Frage von Maruan O. • 29.02.2024
"Mit einem weiteren Gesetz vom 23.9.2022 (Nds. GVBl. S. 611) hat der niedersächsische Landtag das Gesetz zur amtsangemessenen Alimentation beschlossen." - Wann kommt der Familienergänzungszuschlag ?
Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort 12.07.2024 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus dem "Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt" Nr. 61 (78. Jahrgang, vom 10. Juli 2024), können Sie nun alle Einzelheiten entnehmen.

Frage von Peter M. • 27.02.2024
Wie bewerten Sie die aktuelle Verkehrsflächenverteilung in Lingen? Was konkret unternehmen Sie, damit das Fahrrad in Lingen den gleichen Stellenwert (Platz,Rechte,Finanzierung...) wie das Auto erhält?
Fühner MdL
Antwort 23.07.2025 von Christian Fühner CDU

Lingen hat mit dem Hauptroutennetz, Fahrradstraßen und Förderprogrammen bereits eine solide Basis geschaffen. Trotzdem bleibt die Verkehrsflächenverteilung insgesamt recht autofixiert und oft unsicher für Radfahrende.

Frage von Alexander F. • 19.02.2024
Wieso werden jetzige Funktionsstellen mit der Besoldung A13 an den Oberschulen ab dem 1.8. nicht mit A14 besoldet, um den bisherigen Abstand zu bewahren?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 18.04.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus diesem Grund befindet sich das Verfahren um die Erhöhung der Besoldung noch in der Prüfung bzgl. der Besoldung von Funktionsstellen und der Besoldung von Schulleitungen. Wir bitten aus diesem Grund noch um Geduld.