Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Sibhgat A. • 28.10.2024
Wieso wird der Erlass für die Schulassistenten nicht angepasst? Wir Schulassistenten arbeiten immer noch mit dem Erlass von 1994. TVL EG6 ist längst nicht mehr aus heutiger sicht angemessen.
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 11.12.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.

Frage von Hartmut H. • 25.10.2024
Wieso erhalten A10-Lehrkräfte keine Anpassung auf A11? Ist hier noch das Abstandsgebot gewahrt?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 11.12.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.

Frage von Patrick M. • 21.10.2024
Werden Sie den Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren unterstützen?
Portrait von Frank Henning
Antwort 13.11.2024 von Frank Henning SPD

Rückblickend auf die beiden gescheiterten NPD-Verbotsverfahren bin ich skeptisch, dass ein solches Verfahren gegen die AfD erfolgreich wäre.