Hessen

Unsere energiepolitische Sprecherin Nina Scheer hat öffentlich klargestellt, dass solche Kürzungen dem Koalitionsvertrag widersprechen und stattdessen Netzintegration, Speicher und Flexibilität vorangebracht werden müssen

Als Mitglieder meiner Partei nehme ich aber an einer innerparteilichen Meinungsbildung teil. Wie Sie mitbekommen haben, hat unser Bundeskanzler und CDU-Parteivorsitzender Friedrich Merz gerade deutliche Forderungen an Israel hinsichtlich der Wahrung der Menschenrechte der Menschen in Gaza gerichtet.

Frankfurt ist der wichtigste Knotenpunkt im deutschen Bahnnetz, und als solcher regelmäßig überlastet.

Hessens Schulen leisten viel,stoßen aber an Grenzen.Bildungsniveau,Chancengerechtigkeit und Kinderschutz leiden unter Personalmangel und fehlender Unterstützung

Transparenz, Integrität und das Vertrauen in politische Entscheidungen sind zentrale Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie.

Mögliche geplanten Regelungen zielen darauf ab, den Bleieintrag deutlich zu reduzieren, ohne Anglerinnen und Angler abrupt zu überfordern.

Das Land Hessen hat lediglich eine Empfehlung abgegeben, die rechtlich für die Städte und Gemeinden nicht bindend ist, da diese die Steuern festsetzen.

Die Zeitschiene, welche von juristischen Vorgaben abhängig ist, kann ich aus den vorgenannten Gründen nicht verbindlich aufzeigen und setze hier auf Ihr Verständnis.

Ihre Bedenken hinsichtlich der Umweltbelastung durch Blei teilen wir

Ich orientiere mich hierbei an dem ergangenen Beschluss.

Abwägungsprozesse sind ein Kernelement unserer Demokratie

Der Neubau war nicht nötig. Jetzt wird er gebaut – wichtig ist, Kosten im Blick zu behalten und das Kindeswohl bei der Umsetzung an erste Stelle zu setzen.