Hessen - Fragen & Antworten

Frage von Frank D. • 09.03.2026
Hallo Herr Bauer, warum gibt es keine Staatlichen Eingriff bei den aktuellen Spritpreisen? Warum ist es u. a. in Spanien und Tschechien deutlich günstiger als in Deutschland ?
Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.
Antwort 10.03.2026 von Alexander Bauer CDU

Dass Treibstoffe in einigen europäischen Ländern günstiger sind als in Deutschland, hängt vor allem mit der unterschiedlichen steuerlichen Belastung zusammen

Frage von Martina L. • 08.03.2026
Wie beabsichtigt die Landesregierung zu überprüfen, ob die Reform des PSychKHG ihre Ziele erreicht hat, und welche konkreten, messbaren Kriterien wurden dafür festgelegt?
Portrait von Sandra Funken
Antwort ausstehend von Sandra Funken CDU
Frage von Tilman K. • 06.03.2026
Wie konnte die Verlängerung der U-Bahn-Linie U2 in Bad Homburg trotz fehlender Nutzen-Kosten-Analyse (NKU), eine der Bedingungen für einen Förderbescheid, trotz dessen Fehlens begonnen werden?
Portrait von Elke Barth
Antwort ausstehend von Elke Barth SPD
Frage von Jörn D. • 05.03.2026
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Werden Sie die vom Kultusminister geplanten Kürzungen an der Schulbildung mittragen? Falls ja, wie können Sie das als Offenbacherin verantworten? Falls nein, was werden Sie dagegen unternehmen?
Portrait von Kim-Sarah Speer
Antwort ausstehend von Kim-Sarah Speer CDU