Fragen und Antworten
Antwort 10.10.2024 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir GRÜNEN wollen eine inklusive Gesellschaft mit gleichen Lebenschancen und gleichberechtigter Teilhabe für Menschen mit und ohne Behinderung
Antwort 21.05.2024 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gerne erläutere ich Ihnen aber unsere Position zum Genderverbot der Landesregierung. Als wir von den Plänen der Regierung erfuhren, hatten wir GRÜNE ebenfalls viele Fragen. Unseren Dringlichen Berichtsantrag zum Genderverbot finden Sie hier
Antwort 02.11.2023 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein gescheiterter Antrag auf ein Parteiverbot wäre Wasser auf die Mühlen der AfD. Daher will dieser Schritt sehr gut überlegt werden.
Antwort 02.10.2023 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Absenkung des Zustimmungsquorums auf 10% sehe ich skeptisch.
Abstimmverhalten
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