Hessen - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Felix B. • 30.06.2025

Werden Sie für oder gegen ein Register für psychisch Kranke stimmen, wie von Ralf Norbert Bartel gefordert? Bitte eine klare Antwort.

Antwort von Tanja Hartdegen

SPD • 02.07.2025

Kein pauschales Register psychisch erkrankter Menschen in Hessen geplant

Frage von Jochen M. • 29.06.2025

In Raunheim sollen möglichst sofort ca. 400 Flüchtlinge in selbst gesuchte Wohnungen ziehen, da die jetzige Unterkunft geschlossen werde. Was soll ich den Hilfesuchenden sagen?

Antwort von Kerstin Geis

SPD • 16.07.2025

Die Stadt Raunheim ist im Austausch mit dem Kreis, um eine faire Lösung zu gewährleisten

Frage von Christoph S. • 25.06.2025

Wie planen Sie, den Missbrauch von KI-gestützten Drohnen zu verhindern? Gibt es Pläne für Lizenzpflicht oder strengere Regulierung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit?

Antwort ausstehend von Josefine Koebe

SPD

Frage von Nils S. • 23.06.2025

Warum soll die Finanzierung der Hochschulen gekürzt werden ? Bildung ist der wichtigste Bestandteil eines Landes ohne Rohstoffe. Die Wirtschaft lebt und profitiert von Innovation und Forschung.

Antwort von Esther Kalveram

SPD • 25.06.2025

Die derzeitige Haushaltslage des Landes Hessen ist äußerst prekär. Schon für das Haushaltsjahr 2025 musste das Land Kürzungen in Höhe von ca. 1,75 Milliarden Euro vornehmen.

Frage von Nils S. • 23.06.2025

Warum wollen sie mit dem Hochschulpakt die Finanzierung der Hochschulen kürzen ? Die Bildung ist doch der Hauptgrund für Innovation und damit auch sehr wichtig für die Wirtschaft.

Antwort ausstehend von Maximilian Bathon

CDU

Frage von Thomas B. • 20.06.2025

Hallo Frau Sommer. Meine Frage ist, ob es konkrete Absichten gibt, dass die verzögerte Anhebung der Besoldung (5,5%) zum Dezember ganz gestrichen werden soll?

Antwort ausstehend von Daniela Sommer

SPD

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