Hessen - Fragen & Antworten

Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort von Tanja Hartdegen
SPD
• 14.10.2024

Das Gesetz zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG) ist ein Gesetz des Bundes. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an ein Mitglied des Deutschen Bundestages.

Frage von Batuhan Y. • 09.10.2024
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort von Nina Heidt-Sommer
SPD
• 01.11.2024

Ein Genderverbot lehne ich persönlich ab. Ich sehe hierfür keine Notwendigkeit und finde umgekehrt, dass jeder Mensch so Sprechen und Schreiben dürfen sollte, wie er möchte.

Portrait von Thomas Hering
Antwort von Thomas Hering
CDU
• 16.10.2024

Die Gewährung eines pauschalen Zuschusses zu den Beiträgen zur Krankenversicherung, gleich ob gesetzlich (GKV) oder privat (PKV), ist im hessischen Beihilferecht aktuell nicht vorgesehen.

Portrait von Boris Rhein
Antwort von Boris Rhein
CDU
• 27.11.2024

Da Sie nicht zum ersten Mal eine Immobilie erwerben, auch wenn Sie diese aktuell nicht mehr nutzen, können Sie leider nicht vom Hessengeld profitieren.

Portrait von Thomas Hering
Antwort von Thomas Hering
CDU
• 10.10.2024

Eine abschließende rechtssichere Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der hessischen Besoldung ist erst möglich, wenn das BVerfG eine Entscheidung getroffen und seine Vorgaben konkretisiert hat

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