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Frage Status

Frage von Tilman K. • 16.09.2024

Welche Maßnahmen befürwortet die AfD um sicherzustellen, daß die Öffentlichkeit künftig über sogenannte "Behinderungen" - auch und gerade Autismus - umfassend objektiv informiert wird?

Antwort ausstehend von Andreas Lichert

AfD

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Frage von Stefan G. • 15.09.2024

Lieber Herr Leveringhaus, ich bin besorgter Bürger und frage Sie daher, ob ich mich um die Demokratie sorgen muss. Gibt es durch die AFD die Gefahr, dass die Demokratie abgeschafft wird?

Antwort ausstehend von Torsten Leveringhaus

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Frage von Thomas W. • 13.09.2024

Wie ist der Zeitplan für die Fertigstellung und Verabschiedung des Haushaltes 2025?

Antwort von Josefine Koebe

SPD • 17.09.2024

Derzeit wird der Haushalt 2025 regierungsintern erarbeitet. Wichtige Erkenntnisse wird noch die Steuerschätzung Ende Oktober bringen. Geplant ist, dass das Kabinett den Entwurf des Haushalts im November beschließt.

Frage von Jörn D. • 12.09.2024

Sehr geehrte Frau Geis, werden Sie sich aufgrund der neuen Studie zu positiven Effekten von Handy-Verboten an Schulen für ein generelles oder teilweises Verbot der Nutzung an Schulen einsetzen?

Antwort von Kerstin Geis

SPD • 26.11.2024

Zur Klärung der Frage bezüglich des Handyverbots an Schulen möchte ich darauf hinweisen, dass die jeweiligen Schulen derzeit nach eigenem Ermessen im Rahmen ihrer pädagogischen Konzepte und der jeweiligen schulischen Situation entscheiden.