Hessen - Fragen & Antworten

Portrait von Boris Rhein
Antwort von Boris Rhein
CDU
• 06.05.2025

Diese Regel geht auf einen Beschluss der Bauministerkonferenz aus dem Jahr 2022 zurück und wird in fast allen Bundesländern aus Brandschutzgründen angewendet.

Portrait von Thomas Hering
Antwort von Thomas Hering
CDU
• 13.03.2025

Wenn allerdings Solidarität gefordert wird und von Ihnen abschließend die Frage nach anderen Maßstäben gestellt wird, so erkenne ich in Gesamtschau der eben beschriebenen Entwicklung vielfache Zeichen der Solidarität.

Portrait von Stefanie Klee
Antwort von Stefanie Klee
CDU
• 01.03.2025

Eine Gegenfrage: Wenn einer dieser Vereine FÜR die AFD eine Demo organisiert hätten, wäre es dann in Ordnung gewesen, wenn er staatliche Fördermittel genutzt hätte?

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