Hessen - Fragen & Antworten

Portrait von Hartmut Honka
Antwort 05.07.2026 von Hartmut Honka CDU

Das Rentenrecht wird nicht vom Hessischen Landtag dem ich angehöre, sondern vom Deutschen Bundestag beschlossen. Daher werde ich aus diesem Grund nicht für ein höheres Renteneintrittsalter stimmen.

Portrait von Thomas Hering
Antwort 15.07.2026 von Thomas Hering CDU

Für die hessischen Krankenhäuser kann ich in diesem Zusammenhang auf die Erhöhung der Investitionspauschale hinweisen. Für die Schulen in meinem Wahlkreis, die sich in der Trägerschaft von Stadt und Landkreis Fulda befinden, kann ich darauf verweisen, dass diese hinsichtlich Ausstattung und Bauzustand eine Vorreiterrolle einnehmen, was parteiübergreifend anerkannt wird, ohne dass ich aktuell belastbare Angaben zur Klimatisierung einzelner Standorte machen kann.

Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 30.07.2026 von Nina Heidt-Sommer SPD

Zum jetzigen Zeitpunkt ist für den formellen Gesetzgebungsprozess über meine bisherigen Angaben hinaus kein exakter zeitlicher Korridor auszumachen

Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 05.07.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin grundsätzlich offen für innovative Verkehrsprojekte, daher ist für mich ein Seilbahnprojekt diskussionswürdig und individuell zu prüfen.

Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 30.07.2026 von Nina Heidt-Sommer SPD

Als Regierungskoalition beabsichtigen wir, in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorzulegen. Ein exakter zeitlicher Korridor ist zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch nicht auszumachen.

Portrait von Stefan Schneider
Antwort ausstehend von Stefan Schneider CDU