Frage von Robert D. • 26.03.2025

Antwort von Boris Rhein CDU • 06.05.2025
Diese Regel geht auf einen Beschluss der Bauministerkonferenz aus dem Jahr 2022 zurück und wird in fast allen Bundesländern aus Brandschutzgründen angewendet.
Frage von Jonas M. • 15.03.2025
Antwort ausstehend von Anna Nguyen AfD
Frage von Niclas S. • 03.03.2025

Antwort ausstehend von Stefanie Klee CDU
Frage von Benedikt S. • 03.03.2025

Antwort ausstehend von Stefanie Klee CDU
Frage von Hans W. • 03.03.2025

Antwort von Thomas Hering CDU • 13.03.2025
Wenn allerdings Solidarität gefordert wird und von Ihnen abschließend die Frage nach anderen Maßstäben gestellt wird, so erkenne ich in Gesamtschau der eben beschriebenen Entwicklung vielfache Zeichen der Solidarität.
Frage von Robert E. • 26.02.2025

Antwort von Stefanie Klee CDU • 01.03.2025
Eine Gegenfrage: Wenn einer dieser Vereine FÜR die AFD eine Demo organisiert hätten, wäre es dann in Ordnung gewesen, wenn er staatliche Fördermittel genutzt hätte?