Hamburg - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort von Michael Gwosdz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.12.2022

Ich selbst fand das Konzept sehr viel versprechend und habe mich für weitgehende Maßnahmen eingesetzt in diesem Sinne, so zuletzt auch im Frühjahr noch dafür, in Hamburg die Maßnahmen im Sinne der sogenannten Hotspot-Regelung zu verlängern.

Portrait von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein
Antwort von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein
CDU
• 26.03.2021

(...) Nicht erforderlich und ordnungspolitisch bedenklich erscheint uns Freien Demokraten allerdings die Errichtung eines staatseigenen Beratungsunternehmens (...)

Frage von Barbara U. • 23.03.2021
Portrait von Dennis Thering
Antwort von Dennis Thering
CDU
• 23.03.2021

(...) Es handle sich um einen aus dem Zusammenhang gerissenen Ausschnitt einer Pressekonferenz aus dem Jahr 2020. Die Aussagen seien nicht aktuell und würden keine geltenden Maßnahmen abbilden, so die Staatskanzlei in ihrer Erklärung. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 21.03.2021

(...) Das Dienstfahrradleasing (Jobbike) wird vorbereitet und sollte in Kürze kommen, zumindest für Beamte. Das Hamburgische Besoldungsgesetz wurde hierfür bereits entsprechend geändert (§ 3 Abs. 3 neue Fassung). (...)

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