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Dennis Thering
CDU

Frage an Dennis Thering von Oneonen Hqhjreryyn bezüglich Recht

23. März 2021 - 11:20

Sehr geehrter Herr Thering
Auf youtube gibt es eine Kurzäußerung vom Ministerpräsident Sachsens, die für mich nicht nachvollziehbar ist, da sie vermutlich aus dem Zusammenhang gerissen wurde: https://www.youtube.com/watch?v=JsSyD7tlDU0S

Wo oder wie kommt man an die ungekürzte Fassung?
Bisher bin ich der Auffassung gewesen, dass das Strafrecht auf Bundesebene beschlossen oder verändert wird.
In sozialen Netzen wird diese Kurzmeldung bereits geteilt und sorgt nicht nur für Unverständnis, sondern ist auch Wasser auf die Mühlen der Querdenker.
Ich wäre Ihnen daher sehr dankbar, wenn Sie den Link zum kompletten Text veröffentlichen würden.

Frage von Oneonen Hqhjreryyn
Antwort von Dennis Thering
23. März 2021 - 13:36
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden 15 Minuten

Sehr geehrte Frau Uduwerella,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Der von Ihnen geteilte Link zu einem Video von Sachsens Ministerpräsidenten ist laut Aussage des Twitter-Accounts von Kretschmer als „Fake-News“ zu verstehen. Dementsprechend äußerte sich die Pressestelle der Staatskanzlei am 22. März auf dem Twitter-Account des Ministerpräsidenten.

Es handle sich um einen aus dem Zusammenhang gerissenen Ausschnitt einer Pressekonferenz aus dem Jahr 2020. Die Aussagen seien nicht aktuell und würden keine geltenden Maßnahmen abbilden, so die Staatskanzlei in ihrer Erklärung.

Des Weiteren ist Ihre Auffassung korrekt, das Strafrecht ist weiterhin Bundesrecht.

Herzliche Grüße

Ihr
Dennis Thering