Das Postmodernisierungsgesetz der Ampel haben wir im vergangenen Jahr in Summe deshalb abgelehnt, da SPD, Grüne und FDP damit viel neue Bürokratie geschaffen haben. Die Verbesserung der Arbeitsschutzmaßnahmen war dabei jedoch kein Problem.
Diese ist ein Relikt des Kalten Krieges und völlig aus der Zeit gefallen.
Dabei dürfen Unternehmer*innen Versicherten – die erkennbar nicht in der Lage sind eine Arbeit ohne Gefährdung durchzuführen – mit dieser Arbeit nicht beschäftigen. Diese Regelungen gelten ebenso bei Cannabiskonsum.
Wie Sie bereits richtig schreiben gibt es EU-weit festgelegte Grenzwerte für gefährliche chemische Arbeitsstoffe. Deutschland hat leider versäumt diese ordnungsgemäß in nationales Recht umzusetzen.