Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lisa R. • 30.01.2026
Ist es nicht eine massive zivilisatorische Rückentwicklung, das Arbeitszeitgesetz vollständig abzuschaffen und damit Arbeitgeber im Wettbewerbszwang zu ausbeuterischem Verhalten zu drängen?
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 19.02.2026 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns als grüne Bundestagsfraktion ist das Arbeitszeitgesetz eine zentrale Schutzvorschrift für Gesundheit und Arbeitsschutz.

Frage von Vanessa H. • 01.12.2025
Angesichts der Ratifizierung von ILO Nr. 155, warum wird Raumluftqualität als wichtiger Schutz vor aerogenen Risiken im deutschen Arbeitsschutz weiterhin nicht verbindlich berücksichtigt?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort 24.06.2026 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gleichzeitig teilen wir Ihre Einschätzung, dass aerogene Infektionsrisiken bislang nicht ausreichend konsequent in Präventionskonzepte übersetzt wurden.

Frage von Stefan G. • 17.10.2025
Welche Maẞnahmen sind im Arbeitsschutz geplant? Auf welcher Grundlage erwarten Sie Einsparungen bei der Reduzierung von Sicherheitsbeauftragten in Kleinbetriebe?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein Gesamtkonzept zum Bürokratierückbau im Arbeitsschutz vorgelegt (https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Meldungen/2025/arbeitsschutz-zukunftsfaehigkeit-staerken-wirtschaft-entlasten.html). Das Konzept zielt darauf ab, Entlastungspotentiale zu identifizieren, um daraus praxisorientierte Lösungen – gerade für KKU und KMU – im Arbeitsschutz zu entwickeln und umzusetzen.

Frage von Marcel M. • 07.02.2025
Warum findet Ihre Partei 31,5 kg Pakete im Ein-Personen-Handling nicht schwer, nicht gesundheitsschädlich und stimmt gegen eine Begrenzung auf 20 kg?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Das Postmodernisierungsgesetz der Ampel haben wir im vergangenen Jahr in Summe deshalb abgelehnt, da SPD, Grüne und FDP damit viel neue Bürokratie geschaffen haben. Die Verbesserung der Arbeitsschutzmaßnahmen war dabei jedoch kein Problem.

Frage von Christoph G. • 03.02.2025
Wäre die Kündigung des Studentenjobs an einer Universität mit der Begründung, der Gekündigte wäre eine Mitglied der jungen Alternative, gerechtfertigt?
Portrait von Jan van Aken
Antwort 17.02.2025 von Jan van Aken Die Linke

Diese ist ein Relikt des Kalten Krieges und völlig aus der Zeit gefallen.