Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Fabian H. • 16.01.2018
Frage an Nils Schmid von Fabian H. bezüglich Finanzen
Nils Schmid MdB
Antwort 14.02.2018 von Nils Schmid SPD

(...) Für den Wertbezug der Grundsteuer spricht zudem, dass dadurch brachliegende Grundstücke in teuren Innenstadtlagen auf Grund der seit 1964 bzw. 1935 massiv gestiegenen Preise höher besteuert würden. (...)

Portrait von Ursula Schulte
Antwort 14.01.2018 von Ursula Schulte SPD

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich gerne wie folgt beantworte. In den uns vorliegenden Sondierungspapieren heißt es, dass Familien bei der Eigentumsbildung finanziell unterstützt werden sollen. Ob die Unterstützung dann Baukindergeld oder Eigenheimzulage heißt, spielt keine Rolle. (...)

Frage von Siegfried H. • 11.01.2018
Frage an Markus Söder von Siegfried H. bezüglich Familie
Portrait von Markus Söder
Antwort 06.02.2018 von Markus Söder CSU

(...) Darüber hinaus wollen wir eine Bayerische Eigenheimzulage einführen, die sowohl in städtischen Ballungszentren als auch im ländlichen Raum wieder mehr Menschen den Bau eines Eigenheims ermöglichen soll. Familien sollen in besonderer Weise mit einem Baukindergeld gefördert werden. (...)

Portrait von Markus Schreiber
Antwort 09.01.2018 von Markus Schreiber SPD

(...) nein, ich befürworte keinen Wohnturm im Rüschpark. Aber ich halte das Gebäude architektonisch für interessant und könnte es mir am Rande des Parks - ohne Wegfall von Parkfläche - als Bereicherung von Finkenwerder gut vorstellen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 05.01.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Für ein modernes und gerechtes Deutschland. Leitlinien für das weitere Vorgehen" verabschiedet, in dem wir auch deutlich gemacht haben, was uns wichtig ist. Diesen können Sie unter folgendem Link nachlesen: (...)

Frage von Christian W. • 03.01.2018
Frage an Wolfgang Decker von Christian W. bezüglich Recht
Portrait von Wolfgang Decker
Antwort 18.04.2018 von Wolfgang Decker SPD

(...) Die SPD hat die aktuelle Regelung, die zuerst unter der vorherigen Landesregierung aus CDU und FDP eingeführt wurde und durch die jetzige schwarz-grüne Landesregierung fortgeführt wird, für falsch gehalten und hält sie immer noch für falsch. Die zwingende Erhebung von Straßenbeiträgen seitens defizitärer Kommunen ist und bleibt ein Ausdruck von Kommunalfeindlichkeit seitens CDU-geführter Landesregierungen in Hessen. Die Regelung hat in vielen Städte und Gemeinden für Unmut gesorgt und zur Verärgerung von Grundstückseigentümern geführt. (...)