Bernd Sibler

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(...) Die in Bayern ansässigen Konfuzius-Institute sind als eingetragene Vereine organisiert. Sie sind nicht Teil der bayerischen Hochschulen. (...)

(...) Auch wenn dies gesetzlich nicht festgelegt ist, hat in der Praxis das Votum des federführenden (und damit sachnächsten) Ausschusses das größte Gewicht. Vor diesem Hintergrund hat sich der Bundesrat auch beim Masernschutzgesetz dem Votum des federführenden Gesundheitsausschusses angeschlossen. (...)

(...) 10 a IfSG) bisher unterschritten. Es ist daher vertretbar – wenn auch umstritten –, anzunehmen, dass die Aufklärungsarbeit kein milderes und gleich effektives Mittel darstellt. (...)

Schulbegleitung ist eine sozialrechtliche Unterstützungsmaßnahme der Eingliederungshilfe nach den §§ 53,54 des Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) in Verbindung mit der Eingliederungshilfeverordnung für Kinder- und Jugendliche mit einer geistigen oder körperlichen Behinderung (einschließlich Sinnesschädigung) bei Vorliegen eines entsprechenden Hilfebedarfs. Für Schülerinnen und Schüler mit einer seelischen Behinderung und einem entsprechenden Hilfebedarf wird Schulbegleitung nach § 35 a Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) gewährt. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Finanzierung der staatlichen Hochschulen in Bayern und zur Vergabe der dort angebotenen Studienplätze an in- und ausländische Studentinnen und Studenten. (...)

(...) vielen Dank für Ihre neuerlichen Rückfragen. Nach unserer erneuten ausführlichen Antwort verweisen wir im Folgenden auf die Debatte zum Forschungsreaktor FRM II, die mittlerweile öffentlich geführt wird. (...)

(...) Selbstverständlich aber bleibt der politische Auftrag und Wille der Staatsregierung, die Umrüstung so rasch wie möglich voranzutreiben. An der Herstellung und Qualifizierung eines hierfür geeigneten Brennstoffs wird an der TUM in Zusammenarbeit mit ihren europäischen und internationalen Partnern seit Jahren intensiv geforscht. (...)

(...) Bayerns Staatsminister a.D. Helmut Brunner hat deshalb bereits 2016 ein „Bündnis gegen Lebensmittelverschwendung“ ins Leben gerufen. In diesem Bündnis werden alle Akteure der Wertschöpfungskette aufgenommen. (...)

(...) Das Staatsministerium orientiert sich in seiner Beurteilung an den sachkundigen Stellungnahmen der Wissenschaftler der TUM sowie den Ergebnissen einer externen Begutachtung der Umrüstungsforschung am FRM II. Danach gibt es derzeit weltweit keinen qualifizierten hochdichten Brennstoff mit einer Anreicherung unter 50 % Uran 235, der unter den Belastungsbedingungen und Sicherheitsanforderungen von Hochleistungsreaktoren einsetzbar wäre. (...)

(...) Trotz dieser erheblichen Anstrengungen gibt es bis heute – weltweit – keinen qualifizierten hochdichten Uranbrennstoff mit einer Anreicherung unter 50 % Uran 235, der unter den Belastungsbedingungen und Sicherheitsanforderungen von Hochleistungsreaktoren einsetzbar wäre. Aus diesem Grund ist derzeit noch kein Brennstoff für die Umrüstung des FRM II auf eine niedrigere Anreichung (

(...) Aus meinen Antworten in der Vergangenheit wissen Sie, dass ich den Bürgerinnen und Bürgern selbstverständlich jeder Zeit über das Portal Abgeordnetenwatch öffentlich auf Ihre Fragen antworte. Da Ihre Fragen in den Zuständigkeitsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst fallen, sollte die Antwort auch über das Wissenschaftsministerium erfolgen. Deshalb biete ich Ihnen sehr gerne noch einmal an, mir Ihre Fragen postalisch oder per Mail zukommen zu lassen, damit ich Ihnen antworten kann. (...)